Newsline - dein Newsfeed zur Europawahl

Hier verpasst du nichts mehr: Einfach scrollen und alle wichtgen Nachrichten auf einen Blick!

Was für Inhalte sollen wir dir anzeigen?

  • Alle
  • Ereignisse
  • Meinungen
  • Hintergründe

Ereignis - 02.06.2019 13:49:02

Ankündigung: Andrea Nahles tritt von allen Parteiämtern zurück

In einer Pressemitteilung hat die Parteichefin und Fraktionvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, bekannt gegeben, von beiden Positionen zurückzutreten. Die SPD-Politikerin reagiert damit auf den schwindenden Rückhalt innerhalb ihrer Partei angesichts der schlechten Ergebnisse bei der Europa- und der Bremenwahl. Nahles war insgesamt 13 Monate Vorsitzende der SPD und die erste Frau in dieser Position.

Ereignis - 01.06.2019 09:20:08

Ankündigung: Trump spricht sich für Boris Johnson als neuen Tory-Chef aus

Im Rahmen eines Interviews vor seiner anstehenden Reise nach Großbritannien hat sich Präsident Donald zur Nachfolge der scheidenden Premierministerin Theresa May geäußert. Trump bezeichnete den ehemaligen Außenminister und Aspiranten auf das Amt des Tory-Chefs, Boris Johnson, als "begabten Mensch" und "exzellente Führungsfigur". Trumps Sicherheitsberater John Bolton bekräftigte außerdem Großbritannien darin, aus der EU auszutreten.

Ereignis - 01.06.2019 09:11:59

Ankündigung: Trump beginnt im Juni Wahlkampf für 2020

US-Präsident Trump hat angekündigt, bereits im Juni offiziell mit dem Wahlkampf für das Wahljahr 2020 zu beginnen. Via Twitter teilte Trump mit, die Auftaktveranstaltung werde in Orlando, Florida, im Beisein seines Vize-Präsidenten Mike Pence stattfinden.

Ereignis - 31.05.2019 13:11:05

SPD nach Verlusten in Bremen- und Europawahl angeschlagen: Vorgezogener Bundesparteitag möglich

SPD-Parteichefin Andrea Nahles hat angekündigt, sich aufgrund der Niederlagen bei der Bremen- und der Europawahl sowie heftiger parteiinterner Kritik um ihre Person im Rahmen eines vorzeitigen Bundesparteitags dem Votum der Partei zu stellen. Laut einem Medienbericht der VRM-Gruppe habe Nahles bei Probeabstimmungen in den drei Parteigruppen (Seeheimer Kreis, Netzwerker, Parteilinke) am Mittwoch keine Mehrheit erhalten, wobei dies mehrere Parteimitglieder umgehend dementierten. Bisher ist noch kein Gegenkandidat öffentlich in Erscheinung getreten.

Ereignis - 31.05.2019 12:50:52

Medienberichte: Nordkoreanischer Chefunterhändler mit den USA offenbar hingerichtet

Südkoreanischen Medienberichten zufolge hat der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un hat den Chefunterhändler im Rahmen der Gespräche zur atomaren Abrüstung Nordkoreas mit den USA, Kim Yong Chol, hinrichten lassen. Grund für die Hinrichtung, die bereits im März stattgefunden haben soll, sei offenbar Kims Unzufriedenheit über den gescheiterten Atom-Gipfel mit US-Präsident Donald Trump gewesen. Neben Kim Yong Chol seien zudem noch fünf weitere hochrangige nordkoreanische Offizielle hingerichtet worden.

Ereignis - 30.05.2019 17:19:26

Brigitte Bierlein neue Kanzlerin in Österreich

Brigitte Bierlein hat vorübergehend das Kanzlerinnenamt in Österreich übernommen. Die bisherige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs wird die Übergangsregierung bis zur Neuwahl und während der darauffolgenden Koalitionsverhandlungen anführen. Bierlein ist die erste Frau im österreichischen Kanzleramt.

Hintergrund - 30.05.2019 12:42:59

Bremen: Vorläufige Endergebnisse der Bürgerschaftswahl 2019

Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen hat die CDU mit 26,1 Prozent die meisten Stimmen der Bremer Bürgerinnen und Bürger erhalten. Auf dem zweiten Platz landet die SPD mit 24,8 Prozent, die damit seit über 70 Jahren zum ersten Mal nicht auf dem ersten Platz landet. An dritter Stelle befinden sich die Grünen mit 17,5 Prozent. Die Linke erhält 11,5 Prozent. AfD (6,3 Prozent) und FDP (5,9 Prozent) liegen deutlich unter zehn Prozent. Die lokale rechtspopulisitsche Wählervereinigung "Bürger in Wut" kommt auf 2,5 Prozent. Sonstige Parteien erhalten 5,4 Prozent. Laut einer Prognose der Infratest Dimap gaben 66 Prozent der Bremer Bürgerinnen und Bürger bei der Wahl ihre Stimme ab.

Ereignis - 30.05.2019 12:29:33

Seehofer plant offenbar Neuregelung bei Online-Durchsuchungen von Redaktionen

In Koalitionskreisen kursiert ein Entwurf, demnach das Bundesinnenministerium um Horst Seehofer plant, Online-Durchsuchungen bei Redaktionen umfassend neu zu regeln. Das "Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts" würde dem Verfassungsschutz offenbar erlauben, Journalisten ohne Richtervorbehalt mit digitalen Mitteln auszuspähen. Ein Sprecher des Innenministeriums dementierte den Vorwurf und gab an, dass eine Einschränkung des bestehenden gesetzlichen Schutzes von bestimmten Berufsgeheimnisträgern wie insbesondere Journalisten nicht beabsichtigt und im Entwurf auch nicht vorgesehen sei.

Ereignis - 30.05.2019 12:09:32

Schottland entscheidet über weiteres Unabhängigkeitsreferendum

Die Regierung in Schottland hat dem Parlament in Edinburgh einen Gesetzesentwurf über ein zweites Unabhängigkeitsreferendum von Großbritannien vorgelegt. Über Twitter gab Regierungschefin Nicola Sturgeon bekannt, die schottischen Bürger lieber selbst über die eigene Zukunft entscheiden lassen zu wollen, als sich eine "Brexitzukunft" aufoktroyieren zu lassen. Sturgeon zielt darauf ab, das Referendum noch vor Parlamentswahlen in Schottland am 6. Mai 2021 durchzuführen.

Ereignis - 30.05.2019 11:52:45

Ankündigung: Seehofer zieht sich nach Legislaturperiode aus Politik zurück

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat angekündigt, 2021 nicht mehr bei der Bundestagswahl zu kandidieren. Damit plant Seehofer, sich nach insgesamt 50 Jahren in politischen Ämtern auf Länder- und Bundesebene aus der Politik zurückzuziehen.

Ereignis - 29.05.2019 16:39:40

Boris Johnson wegen Falschaussage zu Kosten der EU-Mitgliedschaft vor Gericht

Aufgrund der Klage eines Privatmannes muss sich der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson wegen einer Falschaussage im Rahmen mehrerer Äußerungen zu den Kosten der EU-Mitgliedschaft während einer Brexit-Kampagne aus dem Jahr 2016 vor Gericht verantworten. Die Anklage sieht den Vorwurf, Johnson habe Summen bewusst "wiederholt falsch dargestellt" (350 Millionen Pfund/Woche), für gegeben an und bezichtigt Johnson, sich sowohl verantwortungslos und unehrlich als auch kriminell verhalten zu haben. Zu einer ersten Anhörung Mitte Mai war Johnson selbst nicht vor Gericht erschienen.

Meinung - 29.05.2019 16:15:32

Merkel: Vergabe des EU-Kommissionschef erst Ende Juni

Im Rahmen des EU-Sondergipfels nach der Europawahl hat Angela Merkel deutlich gemacht, dass sie erst frühestens Ende Juni mit einem Vorschlag für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker rechnen würde. Während des EU-Sondergipfels konnte aufgrund von Unstimmigkeiten hinsichtlich des Spitzenkandidatsprinzips und der nationalen Interessen der Mitgliedsstaaten bisher keine Einigung bei der Vergabe der Spitzenposten in Brüssel erzielt werden.

Ereignis - 29.05.2019 15:49:55

EU-Sondergipfel nach der Europawahl bleibt ohne Entscheidung

Im Rahmen eines EU-Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs nach der Europawahl ist es zu keiner Entscheidung bei der Vergabe der EU-Spitzenposten gekommen. Nicht alle EU-Mitglieder fühlen sich durch das Spitzenkandidatprinzip gebunden, vielmehr spielen nationale Machtansprüche und institutionelle Rivalitäten bei der Besetzung des Brüsseler Top-Jobs eine zentrale Rolle. Erschwerend kommt hinzu , dass sich bei den beiden großen Lagern, also Konservativen und Sozialdemokraten, aufgrund der Stimmenverluste große Schwierigkeiten bei der Schaffung einer jeweiligen Parlamentsmehrheit abzeichnen.

Hintergrund - 29.05.2019 15:36:53

Europawahlen: Endergebnisse in Prozent und EU-Parlamentssitzen

Bei den Europawahlen erreichte die EVP mit 23,8 Prozent die meisten der europäischen Stimmen und damit 179 der 751 zu vergebenen Sitze im Europaparlament. Die Sozialdemokraten kommen auf 20,4 Prozent und 153 Sitze. Die liberale ALDE-Gruppe erhält 14 Prozent der Stimmen und 105 Sitze im EU-Parlament. Für die Europäischen Grünen stimmten 9,2 Prozent, was 69 Sitzen entspricht. Die euroskeptische ECR kommt auf 8,4 Prozent der Stimmen und 63 Parlamentssitze. Die rechtsextreme ENF-Gruppe erhält 7,7 Prozent der Stimmen und kommt auf 58 Parlamentssitze. Die direktdemokratische EFDD liegt knapp dahinter mit 7,2 Prozent der europäischen Wählerstimmen und 54 Parlamentssitzen. Die Europäische Linke kommt auf 5,8 Prozentpunkte und erhält damit 38 Sitze im Europäischen Parlament. Auf Parteilose entfallen 1,1 Prozent der Stimmen und 8 Sitze, auf andere Parteien 3,2 Prozent und 25 Sitze im EU-Parlament.

Ereignis - 28.05.2019 18:20:12

Österreich: Misstrauensvotum gegen Kanzler erfolgreich

In Österreich hat der Nationalrat Bundeskanzler Sebastian Kurz das Vertrauen entzogen. Für eine Abwahl waren 92 von 183 Stimmen notwendig, wobei SPÖ und FPÖ über 103 Mandate verfügen. Es handelt sich um das erste erfolgreiche Misstrauensvotum in der österreichischen Geschichte.

Hintergrund - 28.05.2019 18:10:48

Polen: Endergebnisse der Europawahl

Bei der Europawahl 2019 in Polen hat die PiS Partei um Jaroslaw Kaczynski mit 42,4 Prozent die meisten Stimmen der wahlberechtigten polnischen Wähler erhalten. Die Europäische Koalition liegt mit 39,1 Prozent auf dem zweiten Platz. Die progressive Wiosna kommt auf 6,6 Prozent der Stimmen, die Konfed auf 6,1 Prozent der Stimmen. Die Sperrklausel für Parteien und Listen beträgt 5%.

Hintergrund - 28.05.2019 17:58:47

Ungarn: Endergebnisse der Europawahl

Bei der Europawahl 2019 in Ungarn hat die Fidesz Partei von Viktor Orban Kurz mit 52,1 Prozent die meisten Stimmen der wahlberechtigten ungarischen Wähler erhalten. Die Demokratische Koalition liegt mit 16 Prozent auf dem zweiten Platz. Die liberale Momentum-Partei erhielt 9,9 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten der MSZP erhielten 6,68 Prozent der Stimmen, dicht gefolgt von Jobbik mit 6,4 Prozent der Stimmen. Unter 5 Prozent blieben MHM (3,3), MKKP (2,6) und LMP (2,1). Sonstige Parteien erhielten 0,4 Prozent Stimmenanteil. Die Sperrklausel für Parteien und Listen beträgt 5%.

Hintergrund - 28.05.2019 17:27:03

Österreich: Endergebnisse der Europawahl

Bei der Europawahl 2019 in Österreich haben hat die ÖVP um Bundeskanzler Kurz mit 34,5 Prozent die meisten Stimmen der wahlberechtigten Österreicher erhalten. Die Sozialdemokraten von Pamela Rendi-Wagner erreichten 22,8 Prozent. Die rechtspopulistische FPÖ kommt auf 17,2 Prozent. Die Grünen erhielten 14 Prozent der Stimmen. Die liberalen NEOS kommen auf 8,4 Prozent. Die KPÖ erhielt 0,8 , die Initiative 1 Europa 1 Prozent der Stimmen. 6,5 Prozent der wahlberechtigten Österreicher stimmten für Sonstige Parteien. Bei der Europawahl gibt es keine Sperrklausel.

Hintergrund - 27.05.2019 15:51:35

Niederlande: Vorläufige Endergebnisse der Europawahl

Bei der Europawahl 2019 in den Niederlanden haben die Sozialdemokraten um Frans Timmermans mit 18,9 die meisten Stimmen der wahlberechtigten Niederländer erhalten. Die VVD von Mark Rutte erreichte 14,6 Prozent. Die christliche CDA kommt auf 12,1 Prozent. Das neugegründete rechtspopulistische Forum für Demokratie von Thierry Baudet liegt bei 10,9 Prozent, genauso wie die Grünlinken (10,9 Prozent). D66 kommen auf 7 Prozent, CU-SGP auf 6,8 Prozent. Die Pvvd des Rechtspopulisten Geert Wilders erhält lediglich 4 Prozent. PVV (3,5 Prozent) , 50+ (3,9 Prozent) und SP (3,4 Prozent) liegen unter der 4-Prozentmarke. 4 Prozent der wahlberechtigten Niederländer stimmten für Sonstige Parteien. Bei der Europawahl gibt es keine Sperrklausel.

Hintergrund - 27.05.2019 15:40:33

Italien: Vorläufige Endergebnisse der Europawahl

Bei der Europawahl 2019 in Italien hat die Lega Nord um Matteo Salvini 34,3 Prozent der Stimmen erhalten. Der sozialdemokratische Partito Democratico erreichte 22,7 Prozent der Stimmen. Die Protestpartei Fünf Sterne kommt auf 17,1 Prozent. Forza Italia des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi liegt bei 8,8 Prozent. Die Fratelli dItalia erhielt 6,5 Prozent der Stimmen. +Europa (3,1 Prozent) und die italienische Linke SI (1,7 Prozent) liegen auf den beiden hinteren Plätzen. 5,8 Prozent der wahlberechtigten Italiener stimmten für Sonstige Parteien. Bei der Europawahl gibt es keine Sperrklausel.

Bekomme Neuigkeiten zu Newsline per Mail

* indicates required

Bitte kreuze an welche Informationen du erhalten möchtest:


Du kannst dich jederzeit wieder abmelden, indem du auf den Link in der Fußzeile unserer E-Mails klickst. Für Informationen über unsere Datenschutzpraktiken besuche bitte unsere Website.

We use Mailchimp as our marketing platform. By clicking below to subscribe, you acknowledge that your information will be transferred to Mailchimp for processing. Learn more about Mailchimp's privacy practices here.